Respekt und Sicherheit

Ist es nicht schrecklich zu wissen, dass ganze Viertel größerer deutscher Städte im festen Griff von organisierten kriminalisierten Banden sind? Ist es nicht furchtbar, wenn man von Polizisten hört das sie nur noch unter bestimmten Bedingungen in diese Areale gehen? Es macht Sorge, wenn Teile unseres Landes in der Hand von Menschen sind die sich nicht um Regeln, Gesetze oder Grundsätze kümmern. Quasi rechtsfreie Räume?!
Alles spricht und schreibt über die Silvesternacht von Köln. Doch schauen wir uns doch einmal aufmerksam auch die regionalen Zeitungsmeldungen der letzten Monate an. Da wird geprügelt, misshandelt, beleidigt und randaliert wie nie zuvor. Die Autorität und Ordnungsmacht des Staates wird missachtet und wenig respektiert. Völlig egal ob von rechten, linken von deutschen oder ausländischen Horden, Polizisten werden zur Zielscheibe einer um sich greifenden Respektlosigkeit. Solche Szenen einer weitgehend hilflosen Staatsmacht konnte ich mir bisher eigentlich nur in einem düsteren Zukunftsroman vorstellen.
Doch sie ist überall, die immer weiter schwindende Angst vor Konsequenzen verwerflicher Handlungen. Da bis weit in unsere Gesellschaft hinein das Verständnis für Täter stärker ausgeprägt ist, als unser Mitgefühl für Opfer, wächst die Bereitschaft zur Grenzverletzung. Die Früchte eines politischen Mainstreams der dazu führte den Staat und seine Kontrollorgane kaputtzusparen werden jetzt sichtbar.
Das was wir im Moment erleben entwickelt sich zu einer veritablen innenpolitischen Bankrotterklärung. Ich habe Freunde bei der Polizei die unglaublich wütend, die frustriert sind und die sich schämen weil sie einen anderen Anspruch an ihre Aufgabe haben. Vor den Mikrofonen der Republik hört man dieser Tage allerdings nicht diese Opfer einer falschen Politik. Alle wissen es jetzt wieder einmal besser und schlagen auf die Polizei ein. Offenbar ist es in Köln zu fatalen Fehleinschätzungen gekommen und es wurden Fehler gemacht. Aber sollten wir jetzt nicht besser gemeinsam den grinsenden Tätern überall in der Republik nicht nur drohen, sondern die ganze Härte des Gesetzes anwenden? Sind es Deutsche gehören sie konsequent und hart bestraft, sind es Ausländer haben sie hier ihr Gastrecht verwirkt und sollten dies auch unmittelbar spüren. Frustrierend wenn Täter schneller wieder in Freiheit sind, als die Ordnungsbehörden, die seit langem an ihrer Leistungsgrenze arbeiten, diese in Gewahrsam nehmen können. Öffentlicher Frieden und die Rechtssicherheit stehen zur Disposition. Unsere Ordnungsmächte sind nur so stark wie wir als Gemeinschaft sie machen. Durch eine wertschätzende Politik zum Thema innere Sicherheit, durch Budgets (Geld) und durch Möglichkeiten und Instrumente, die auch disziplinierend auf Täter wirken. Wir dürfen die die uns schützen sollen nicht in Bürokratie ertränken, sondern sie nach Kräften unterstützen. Wenn wir eine solche Wende nicht schaffen wird dies wahrgenommen.
Es wird genau beobachtet von denen die sich ermutigt fühlen straflos zu bleiben wenn sie weiterhin Gesetze, Normen, Regeln brechen. Und es wird wahrgenommen von den rechten Rattenfängern die unser Gemeinwesen selber hassen aber den wehrhaften Staat für sich zu reklamieren. Politische Stabilität baut darauf, dass der Bürger sicher ist, dass der Staat ihn schützen kann. Das staatliche Gewaltmonopol baut auf dem Versprechen auf, als Gegenleistung für privaten Gewaltverzicht Sicherheit zu gewähren. Was passiert, wenn dies nicht mehr stimmt? Noch haben wir Zeit konsequent umzusteuern und einer beunruhigenden Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Respekt und Sicherheit

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