Langer Text über großes Land

Manchmal ist es verwunderlich wie schnell sich Entwicklungen auf der Welt vollziehen.

Ich erinnere mich noch gut wie vor nicht wenigen Jahren China bewundert und angehimmelt wurde. Ein Flugzeug nach dem anderen wurde mit „Groupies“ besetzt, die den rasant wachsenden Riesen besichtigten.

Alle Welt versprach sich nicht enden wollende Umsätze mit diesem Riesenreich. Doch sehr schnell war dessen Entwicklung zu einem hochmodernen diktatorischen Unterdrückungssystem gut sichtbar. Die aktuellen Vorgänge in Hongkong können deshalb nicht wirklich überraschen. Sie sind eine logische Folge der politischen Strategie der Volksrepublik.

Das Verhältnis insbesondere zwischen den USA und China ist vergiftet.
Peking wird mit einem außergewöhnlichen amerikanischen Präsidenten konfrontiert.  Schonungslos und undiplomatisch wie kein anderer vor ihm, reißt er die  weichgezeichneten Fassaden vor dem wahren Charakter dieses asiatischen Regimes  herunter. Andererseits kann sich die Regierung um Präsident Xi Jinping glücklich schätzen, dass sich derselbe Präsident als vollkommen unfähig erweist, Koalitionen gegen China zu schmieden.

Die Eskalation wird, unabhängig von der Wahl in den Vereinigten Staaten, weitergehen. Das strategische Ziel der Chinesen ist die wirtschaftliche und technologische Dominanz auf allen Feldern, die für die westlichen Staaten  bedeutsam sind.

Viel wird geschrieben von einem neuen kalten Krieg. Doch diesmal ist alles völlig anders. Es gibt kein historisches Beispiel für die bevorstehende Auseinandersetzung.

Früher konkurrierten zwei ideologische Systeme (Kapitalismus/ Kommunismus). Die Seiten versuchten andere Länder für ihre jeweilige Idee als Verbündete zu gewinnen. China legt allerdings keinen Wert darauf eine Ideologie zu exportieren oder Verbündete im klassischen Sinne zu gewinnen. Was Peking aufbaut, sind wirtschaftliche und infrastrukturelle Abhängigkeiten. Geopolitisch besetzt Peking die von den Amerikanern freigegebenen Felder Schritt für Schritt. Und Europa kommt zunehmend in Gefahr zwischen den Mahlsteinen der großen Blöcke zerrieben zu werden.
Wir haben in Deutschland unsere Position zu China noch nicht gefunden.

Und auch Europa ist viel zu sehr mit sich selber beschäftigt.
Meiner Meinung nach gibt es angesichts dieser globalen Entwicklungen nur zwei Arten von Ländern in Europa. Einige sind sich bewusst, dass einzelne Nationen bei dieser geopolitischen Ausgangslage nur Zwerge sind. Zu viele andere haben dies leider noch nicht realisiert.
Der Ansatz Wandel durch Handel kann in China getrost als gescheitert angesehen werden.

Dies war ein langgehegter Wunschtraum von Politikern und Managern. Durch die chinesische Realität wurde er eingeholt. Durch die immer aggressiveren Interventionen z.B der chinesischen Botschaft bei unliebsamen politischen Aussagen, erleben wir die Vorboten einer Welt, bei der wir am Ende der Befehlskette stehen.

Peking geriert sich als Sprachrohr der Entwicklungsländer. Doch zum Glück erkennen diese früher als wir dies schaffen, die Folgen einer solchen Abhängigkeit.
Die ersten chinesischen Bilder und Fahnen werden in Indien und anderen Ländern Ostasiens verbrannt. Diese Reaktionen werden durch die zunehmende Arroganz und Aggressivität mit der China auftritt, bestärkt.

Der amerikanische Präsident ist ein Zerstörer in vielerlei Hinsicht.
Doch er markiert das Ende einer Ära und zwingt uns zum Abschied von unserer liebgewordenen Bequemlichkeit.

Seine strategielose Aggressivität hat gezeigt, wie wenig China sich der Weltwirtschaft öffnen oder politisch liberalisieren wird.
In den USA überschlagen sich die rhetorischen Scharfmacher und in China werden gleichzeitig ungeniert Andersdenkende in unvorstellbarem Maße verfolgt. Grauenvolle Konzentrationslager für ganze Menschengruppen werden betrieben.

Europäische Eliten rümpfen die Nase angesichts der undiplomatischen Rolle der USA und geben doch selber das Bild von Feiglingen ab.
Wer glaubt, dass alles wieder gut wird, wenn nur Trump die nächste Wahl verliert, unterschätzt die seltene Einheitlichkeit bei dieser Frage in den USA.  Parteiübergreifend gibt es einen realistischen Blick auf den östlichen Riesen.
Auch ein möglicher Präsident Biden wird diese Linie weiterführen.

Und die Europäer werden in vielerlei Hinsicht Position beziehen müssen.
Eine starke Waffe und große Chance sind die extremen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen allen Staaten. Die Globalisierung reduziert die Gefahr militärischer Konflikte.
Denn anders als im kalten Krieg zwischen dem westlichen Bündnis und Russland sind hier alle Staaten auf vielerlei Arten wirtschaftlich miteinander verwoben.
Sie bilden quasi eine ökonomische Schicksalsgemeinschaft.

Eine neue Zeitrechnung hat begonnen. Europa und insbesondere Deutschland werden sich entscheiden müssen wie der Kurs sein soll.
Die Engländer haben Huawei bei dem Ausbau des 5G Mobilfunknetzes ausgeschlossen. Ein erster, konsequenter Schritt.
Eine solche Entscheidung nötigt Respekt ab und ist ein erstes bedeutendes Zeichen gegenüber Peking. Wir sind in Deutschland noch nicht so mutig.
Doch sich bei dem entscheidenden Feld der Kommunikationsstruktur einem Konzern anzuvertrauen, der das Werkzeug einer Diktatur ist, scheint mir wirklich kurzsichtig zu sein. Duckmäusertum wird im Umgang mit China nicht honoriert.

Wer die Entdemokratisierung von Hongkong ohne ernst gemeinte Konsequenzen akzeptiert, wer weiter mit Huawei flirtet um weiterhin Produkte verkaufen zu können, der wird die Quittung für Unterwürfigkeit bekommen.

China wie leider auch die Vereinigten Staaten versuchen, die Europäische  Gemeinschaft zu spalten. Doch bei all der Enttäuschung über die Rolle der USA sollten wir uns nichts vormachen. Insbesondere Peking wird gezielt und immer stärker, einzelne Nationen in seinem Sinne drangsalieren. Wie ist unsere strategische Antwort darauf?

Die Geschichte zeigt, das Appeasement gegenüber solchen Entwicklungen kein Erfolgsrezept sein wird.

Ein geeinter Westen, ein entschlossener Westen, hätte eine Chance China zu zähmen. Denn anders als im kalten Krieg braucht China den Westen so wie umgekehrt.
Es kann nicht in unserem Interesse sein, das China weiterhin sein Modell eines autoritären Überwachungsstaates mit Hilfe seiner wirtschaftlichen Kraft in die Welt hinausträgt.
Es drängen sich Fragen auf.
Aufgrund der schon angesprochenen massiven Verflechtungen ist eine völlige Isolierung Chinas nicht möglich und auch nicht sinnvoll.
Wir müssen eine nachhaltige und stabile Strategie gegen Peking entwickeln.

  • Wo können wir z.B wesentlich stärker als bisher Exportkontrollen ausbauen?
  • Wie können wir Investitionen kritischer bewerten und beobachten?
  • Wie schützen wir unsere Firmen, unsere Produkte unser geistiges Eigentum konsequent?
  • Wo gibt es Überschneidungen und Formen der Zusammenarbeit, die sinnvoll sind? Wo aber auch nicht?
  • Welche Felder sind für uns von strategischer Bedeutung und werden mit allen Mitteln gegen Peking verteidigt?
  • Auf welchen Gebieten,  ein Beispiel ist der Klimaschutz,  ist es trotz aller Rivalität möglich und notwendig, enger zusammenzuarbeiten?

Dies sind nur einige wenige drängende Fragen, die aufgrund der fatalen globalen Wirtschaftsdynamik unter Corona  Bedingungen noch mehr Fahrt aufgenommen haben.

Langer Text über großes Land

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